Allgemeine Nutzungsbedingungen

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Stand: November 2021

Registrierung

Jede natürliche Person kann sich auf Flensburg-mitmachen.de registrieren. Dabei wird ein Nutzer*innenname gewählt, der auf der Plattform öffentlich sichtbar ist. Wir würden uns über eine Angabe des vollständigen Klarnamens freuen. Des Weiteren ist die Angabe des
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Für jede natürliche Person ist nur eine Registrierung zulässig. Eine stellvertretende Registrierung für Dritte ist unzulässig Nutzungsverhältnisse, die auf mehrfacher Registrierung derselben natürlichen Person oder auf Stellvertretung für Dritte beruhen,
können fristlos von den Betreibenden gekündigt werden. 

Die Nutzung von Flensburg-mitmachen.de ist unentgeltlich.

Erstellung von Inhalten

Je nach dem welches Vorhaben aktuell für eine Beteiligung geöffnet ist, können Sie Ideen einbringen, Vorschläge erstellen, Vorschläge mit Antworten kommentieren, Diskussionen eröffnen oder an Umfragen teilnehmen.

Für die Beiträge und die generelle Diskussionskultur gilt die Netiquette. Insbesondere sind Beleidigungen, Bedrohungen, Schimpfwörter, rassistische, sexistische oder pornographische sowie andere straf- oder zivilrechtlich relevante Äußerungen nicht erlaubt.

Haftung für Inhalte

Inhalte werden automatisch veröffentlicht. Die Betreibenden prüfen erstellte Inhalte und Daten vor Veröffentlichung nicht auf inhaltliche Angemessenheit, sachliche Richtigkeit oder auf etwaige Rechtsverstöße. Es wird konkreten Hinweisen auf problematische Inhalte und Daten unverzüglich nachgegangen.

Rechte an Inhalten

Nutzer*innen versichern mit dem Hochladen von Bildmaterial, dass sie die Rechte an dem Material besitzen oder nennen die Quelle. ER/Sie räumen den Betreibenden mit dem Erstellen von Inhalten ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein.

Nutzer*innen stellen die Betreibenden von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber den Betreibenden wegen etwaiger Rechtsverletzungen durch die eingestellten Inhalte erheben. Der Freistellungsanspruch umfasst auch die in einem solchen Zusammenhang erforderlich werdenden Kosten einer angemessenen Prüfung und ggf. Rechtsverteidigung, es sei denn, dass die Nutzer*innen die Beanstandung von Dritten nicht zu vertreten haben.

Abstimmungen über Inhalte der Nutzer*innen

Flensburg-mitmachen.de wird genutzt um Abstimmungen, insbesondere über die von den Nutzer*innen erstellte Inhalte, durchzuführen. Diese dienen einem Auswahlprozess. Eine rechtliche Verpflichtung gegenüber den Nutzer*innen, der so ausgewählten Inhalte, entsteht
durch diese Abstimmungen nicht.

Beendigung des Nutzungsverhältnisses

Sie können das Nutzungsverhältnis jederzeit gegenüber den Betreibenden kündigen. Bis dahin eingeräumte Rechte sind davon nicht berührt, diese gelten fort. Gesetzlich unabdingbare Rechte der Nutzer*innen, etwa auf Rückruf seiner/ihrer Rechte, bleiben unberührt.
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